Toni war auch nicht besser

Sind Menschen Abfall? Zu Recht kann man hier auf die Erfahrungen aus der Geschichte verweisen, die solche Vergleiche zu einer Ungeheuerlichkeit machen. Geht gar nicht. Dementsprechend sollte man meinen, dass sich die Aussage “Männer sind Abfall” jedem verbietet, der nicht in einer Reihe mit menschenverachtenden Ideologen wie Pol Pot und Joseph Goebbels stehen will. Thema durch. Oder?

Es scheint sehr bequem, sich zum Hashtag #MenAreTrash auf Twitter den Zorn der Gerechten zu konstruieren. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil und sein wir mal ganz ehrlich – selbst wenn sich der eine oder andere von uns mal ordentlich daneben benimmt, macht uns das noch lange nicht zu Müll. Es gibt da allerdings einen kleinen Haken: Vom Schulhof-Spruch (“Alles Schlampen außer Mutti“) bis zu konspirativen Frauenhasser-Gruppen finden wir genügend Beispiele für Sprüche und ganze Weltbilder, die nicht minder daneben sind und nicht den Menschen dahinter, aber doch die Aussagen selbst eindeutig der Kategorie Müll zuordnen. Ganz von der Hand zu weisen ist das Thema also nicht.

Das macht so einen Hashtag oder den fast schon grotesken Blödsinn, den beispielsweise eine Sibel “Männer sind Arschlöcher” Schick regelmäßig in ihre Publikationen rotzt, natürlich kein Stück besser. In der Argumentationsstruktur fundamentalistischer Salonrevoluzzer wird dort ein feindliches System konstruiert, in dem alle, die nicht dagegen kämpfen, automatisch zum Profiteur und damit Repräsentanten des Systems werden, die ebenfalls mit allen Mitteln bekämpft werden dürfen. Die Scheinlogik solcher Argumentationen, die üblicherweise radikale politische Gruppen und autoritäre Herrscher zur Bildung eines Zugehörigkeitsgefühls für sich nutzen, durchschauen viele Menschen glücklicherweise. Und belächeln diejenigen, die solche ideologisierten Vereinnahmungsversuche in Zielgruppen-Zeitschriften propagieren.

Apropos Humor: Vor über zehn Jahren kursierte ein überaus populäres Video im Internet. Zu sehen war ein tätowierter Mann, der mit nacktem Oberkörper auf einer Couch herumfläzend eine zehnminütige Tirade über die vermeintlich fragwürdige Sexualmoral von Frauen vom Stapel ließ. “Voll Assi Toni” folgte dem Prinzip der Reality-Soap: So völlig neben der Spur gesellschaftlicher Normen, das musste eigentlich gestellt sein – oder etwa doch nicht? Jedenfalls amüsierten sich nicht wenige Vertreter beider Geschlechter über diese völlig überzogene Klischeedarstellung. Andere fanden die offen zur Schau gestellte Misogynie, die Frauen zu reinen Sexualobjekten degradierte und dafür noch verächtlich machte, so gar nicht lustig. 

Vor diesem Hintergrund erscheint #MenAreTrash die verspätete Retourkutsche für Toni. Touche, werte Damen! Hie wie dort ruft nun die kalkulierte Provokation die Empörten auf den Plan. Und vielleicht sollten wir uns deshalb einmal bewusst die ganze Lächerlichkeit solcher Weltbilder vor Augen führen, in der alle Frauen billige Flittchen oder alle Männer tyrannische Phallokraten sein sollen. Wollen wir die Abziehbilder aus dem trashigen Vorabendprogramm im Twitter-Privatfernsehen, die uns solch hanebüchenen Schwachsinn als Beitrag zu einer Debatte oder gar “die Wahrheit” verkaufen wollen, tatsächlich ernst nehmen? Wenn wir über Toni ungläubig lachend den Kopf schütteln können, warum nicht auch über eine Lia Haubner?

Nun gäbe es ja wirklich gute Gründe, sich mit im Jahr 2018 noch immer vorhandenen Problemen zwischen den Geschlechtern ernsthaft zu beschäftigen. Ja, es gibt sexualisierte Gewalt und problematischen Sexismus, Diskriminierung und allen möglichen abscheulichen Kram, den wir in einer freien Gesellschaft überwunden haben sollten. Dem sind Frauen (und Männer) täglich ausgesetzt. Darüber müssen wir reden und das ist alles kein bisschen lächerlich. Aber dann sollten wir auch mit dem ernsthaften Bemühen um eine ausgewogene Betrachtung und mit der nötigen Klarheit in die Debatte gehen. Statt uns über Zerrbilder zu empören, sollten wir einfach das nahe liegende tun: Lachen. Bei den Toten Hosen hat das doch auch geklappt und wir grölen nach dem dritten Bier mit, was wir doch alle für haarige Biester sind, statt am Empörungskreisel zu drehen. Der lenkt nämlich nur vom eigentlichen Thema ab. Und am nächsten Morgen fallen dann allen Beteiligten hoffentlich noch ein paar ernst zu nehmende Beiträge zu dieser wichtigen Debatte ein. Das wäre eine lohnenswerte Emanzipation von Toni.

Ohne Hass und ohne Haltung

Unter dem Motto “Leben ohne Hass” fand in in Cottbus eine Gegendemonstration zu der Veranstaltung der „Zukunft Heimat e.V.“ statt. Die Eindrücke anhand eines Videos lassen allerdings Befremden aufkommen. Ein Plakat bezeichnet Alexander Gauland als “Nazi-Opa” und fordert ihn auf, sich zu “verpissen”. Über die ideologische Nähe eines nicht geringen Teils der AfD zu den Nationalsozialisten muss man nicht streiten. Herr Gauland hat in der Vergangenheit nicht erkennen lassen, dass er willens wäre, diese Umtriebe zu unterbinden. Ihn deshalb derartig zu verunglimpfen zeigt allerdings eine sehr unangenehme Parallele auf:

Ähnlich zugespitzte Titulierungen kennt man sonst von den unsäglichen Pegida-Veranstaltungen, bei denen Politiker aufs Übelste beschimpft und verleumdet wurden. Dies sind wüste Entgleisungen, die Respekt und Anstand einer beinahe animalischen Rohheit opfern. Verbale oder bildhafte Aggression als infantiles Ventil für Frust und Zorn. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Ich bin dankbar für jeden Meter, der zwischen mir und Herrn Gauland liegt. Ich halte ihn für einen unmoralischen Menschen, der Positionen in Schutz nimmt oder gar propagiert, die ich aus meiner persönlichen Überzeugung heraus zutiefst verachte. Trotzdem käme es mir nicht in den Sinn, ihn aufzufordern, sich zu “verpissen”. Ist sowas eigentlich schon Hass? Wenn Unflätigkeiten gegen Politiker montags in Dresden es sind, dann müssen sie dies auch an einem Samstag in Cottbus sein.

Auch muss man sich die Frage gefallen lassen, wie sich jemand ohne Hass zu dem Sprechchor “Feuer und Flamme den Abschiebe-Behörden” versteigt. In diesen Behörden arbeiten Menschen. Was unterscheidet das Anzünden einer Asylunterkunft von der Brandstiftung in einer Behörde? Nur die Gruppe derer, denen durch die Willkür radikaler Agitatoren das Recht auf körperliche Unversehrtheit abgesprochen wird. Wer solche Leute in der eigenen Demo toleriert, kann für das edelste Anliegen antreten und hat doch schon verloren. Insbesondere da, wo solche Auftritte die gesamte Prämisse der Veranstaltung ad absurdum führen. Mit Hass für ein Leben ohne Hass? Toller Spruch.

Dass diese Art der Positionierung gegen Rechts ein klares Eigentor ist, zeigen die entsprechenden Kommentare zu den Vorgängen. Es ist ein gefundenes Fressen für die organisierten Kommentatoren aus dem Dunstkreise derer, gegen die sich die Demo eigentlich richtete. Die sich sofort auf die reiche Beute stürzen und das eigentlich richtige Anliegen (ein Leben ohne Hass wäre wünschenswert) in der Luft zerpflücken. Leider zu Recht. Denn wie so oft mangelt es bei denjenigen, die etwas besser machen wollten, vor allem an einem: Haltung. Damit hätte man nämlich plakatierte Diffamierungen und schwarz-gewandte Pyromanen-Chöre von der Demo ausgeschlossen. So bleibt der Eindruck, dass es vor allem um ein Leben ohne Hass von Rechts ging, bei dem man nicht abgeneigt war, im Zweifel den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben.

Zensur, Selbstzensur und das NetzDG

Soziale Netzwerke können beängstigend sein. In der Distanz und Anonymität des Internets kommen nicht wenige Nutzer auf die Idee, auch krudeste Ansichten in die virtuelle Öffentlichkeit zu tragen. Erwartbar wird dabei häufig nicht nur die Grenze des guten Geschmacks sondern auch die der Legalität mindestens touchiert. Wie dies eigentlich auch an jedem Stammtisch der Fall ist. Wer aber nun direkt von dort mit dem Smartphone jeden alkoholumnebelten Gedanken bei Twitter mit der Welt teilen kann, macht sich selbstverständlich nicht immer beliebt. Vor diesem Hintergrund setzte die große Koalition gegen erheblichen Widerstand kurz vor Ende ihrer Legislaturperiode das NetzDG in Kraft: Die Verpflichtung privater Anbieter, “Hasskriminalität” (die versuchte Germanisierung des amerikanischen Terminus hate crime) eigenverantwortlich aus ihren Plattformen zu verbannen. 

Ein unbestimmter und zudem im deutschen Rechtssystem vollkommen unbekannter Rechtsbegriff als Grundlage für die Übertragung hoheitlicher Pflichten – in diesem Fall das Urteil über die rechtliche Zulässigkeit von Meinungsäußerungen – auf Wirtschaftsunternehmen führt nun auch zu den erwarteten Problemen. Reihenweise löschen Twitter, Youtube und Facebook mit der größtmöglichen Intransparenz Beiträge oder sperren direkt deren Verfasser. Die Sperre eines Trump-Vertrauten, der sich vor allem dadurch hervortat, andere Menschen mit wüstem Fäkalvokabular zu beschimpfen, stößt bei Nutzern mit einem Funken Anstand vermutlich noch auf Zustimmung. Kontroverser wird es allerdings, wenn Youtube plötzlich Anti-Homophobie-Videos löscht oder ein Islamkritiker eine Twitter-Sperre erhält. Beiden beispielhaften Vorfällen gemein ist die Reaktion der sozialen Netzwerke, auf öffentlichen Druck hin die Löschung bzw. Sperre rückgängig zu machen. Und das Schweigen der Plattform-Betreiber zu den Gründen ihrer Entscheidungen in jeglicher Hinsicht. Es ist nicht bekannt, wie viele Benutzer ohne öffentliche Wahrnehmung einer gesetzlich gewollten Willkür über die Zulässigkeit ihrer Meinungsäußerung hilflos ausgeliefert sind. Wehren kann sich der Benutzer gegen die digitalen Büttel nämlich nicht ohne Weiteres. Da setzt der eine oder andere vielleicht lieber gleich die Schere im Kopf an und meidet heikle Themen.

Man hätte dies alles antizipieren und eines Rechtsstaats würdige Regelungen finden müssen. Oder den zu Recht vielerorts als Zensur kritisierten Unfug gleich gelassen und lieber in eine Stärkung politischer Bildung im digitalen Raum investiert. Das aktive Unterdrücken missliebiger Meinungen durch den Staat ist sonst nämlich eher ein Kennzeichen autokratischer System. So übt beispielsweise auch die Türkei Druck auf Facebook aus, um unerwünschte Beiträge verschwinden zu lassen.

Doch selbst der Sonderbeauftragte für den Schutz der Meinungsfreiheit bei den Vereinten Nation konnte SPD-Justizminister Maas in seinem heiligen Wahn nicht stoppen. Die sozialdemokratische Grundannahme über die Unmündigkeit des Menschen gipfelt mit Rückendeckung der Christdemokraten im staatlichen Paternalismus. So erscheinen Bürger derartig geistesschwach, dass der Staat ihnen keine kritische Auseinandersetzung mit kontroversen Meinungen mehr zutraut. Also werden ganz im Sinne christlicher Tradition den Schäfchen die großen Fragen des Alltags abgenommen. Den Mut, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, braucht unter SPD und CDU kein Bürger mehr aufbringen.

Blödsinn begegnet man in einer Demokratie allerdings nicht mit Zensur und apodiktischen Wahrheiten, sondern mit den besseren Argumenten. Und das können Bürger viel besser als der Staat. Es muss deshalb eine der ersten Aufgaben der neuen Regierung sein, die Ärmel hochzukrempeln und den Unrat, der sich mit vollem Namen Netzwerkdurchsetzungsgesetz schimpft, an die frische Luft zu befördern. Er droht nämlich der demokratische Debatte in Deutschland den Atem zu rauben. Beleidigungen, Verleumdungen und Volksverhetzung sind und bleiben auch online strafbar – die Verfolgung solcher Delikte aber gehört in die Hände der Staatsgewalt, nicht in die amerikanischer Firmen.

Langstrumpf-Wochen bei der AfD

Die neurechten Intellektuellen im Dunstkreis der AfD haben für ihr Propaganda-Fußvolk eine nicht ganz neue Handreichung vorbereitet. Zur Verteidigung des Kandidaten auf den Posten des Bundestagsvizepräsidenten Albrecht Glaser gegen die Vorwürfe, er sei wegen seiner Äußerungen zum Islam verfassungsfeindlich, gibt es jetzt eine Antwort in den sozialen Netzwerken: Der Islam sei gar keine keine Religion! Von Pippi Langstrumpf ist dieser Ansatz freilich nicht mehr weit entfernt: Ich definier’ mir die Welt, widde-widde-wie sie mir gefällt. Nur, dass in der Welt der AfD kunterbunt ein Reizwort ist.

Damit ist der Islam dann also irgendwas anderes, aber mit Religionsfreiheit kann keiner mehr kommen. Und wo wir gerade schon dabei sind, willkürlich Begriffe zu definieren, warum dort aufhören: Ist jede Meinung tatsächlich eine Meinung? Kunst immer Kunst? Ist überhaupt jeder Mensch wirklich ein Mensch? Sprachlich feststehende Begriffe nach Belieben umzudeuten war schließlich schon einmal erfolgreich, um die Massen zu blenden. Jaja, Nazi-Keule… nein! Hier wird explizit auf Grundlage einer einseitigen und willkürlichen Begriffsumdeutung etwa 4,5 Millionen Menschen in Deutschland das grundgesetzlich verbriefte Recht auf ihren Glauben abgesprochen. Darum geht es Herrn Glaser und der AfD nämlich – da sie ihr anti-islamisches Programm im Rahmen des Grundgesetzes nicht konsequent verfolgen dürfen, versuchen sie es durch die Hintertür. Die historische Parallele, eine ganze Gruppe von Menschen aufgrund ihres Glaubens zu diffamieren und das nur anders zu nennen, drängt sich geradezu auf. Auch Antisemiten waren und sind kreativ darin, den eigentlichen Grund ihrer Ablehnung durch Nebelkerzen wie Ausweichen auf politische Nebenschauplätze zu verbergen.

Wir können und wir müssen den Islam als Religion kritisieren. In diesem Kontext zum Beispiel den totalitären Wahrheitsanspruch, mit dem nicht wenige Anhänger ihren Mitmenschen die Religionsfreiheit ihrerseits absprechen. Und für zig andere Widersprüche zu unserem Grundgesetz und unserer Gesellschaftsordnung. Aber solche Kritik darf nicht auf Grundlage eines angedrohten Rechtsentzugs geschehen. Auch ein Rassist ist vor Rassismus zu schützen oder ein Mörder vor Lynchjustiz. Im Rechtsstaats gibt es keine Vogelfreien. Eine ideologische oder politische Dimension, die auf dem Islam aufbaut, gehört ebenfalls in eine öffentliche Debatte. Ideologie und Politik lässt sich aber nicht in einen Topf mit dem persönlichen Glaubensbekenntnis werfen, wie es Josef Ludin bereits vor Jahren feststellte. Wobei ihm letztlich doch keine begriffliche Trennung gelang. Aus gutem Grund existiert mit “Islamismus” ein Wort, das eine politisch-ideologische Auslegung des fundamentalistischen Islam beschreibt. Das verdeutlicht, dass dies nur eine mögliche Auslegung des Glaubens ist. Ganz wie dies auch im Christentum das jüngste Beispiel der “Zwölf Stämme” zeigt. Subjektiv besteht vermutlich ein Unterschied zwischen dem Töten Andersgläubiger und körperlicher Züchtigung von Kindern. Das subjektive Empfinden ist aber aus gutem Grund kein rechtsstaatlicher Bewertungsmaßstab.

Jede Religion bewegt sich im Spannungsfeld zwischen der Freiheit des Glaubens und den Grenzen bei dessen Ausübung. Das Urteil über den Status einer wie auch immer gearteten Weltanschauung hängt aber nicht an der Religionsausübung ihrer Anhänger. Und obliegt unabhängig davon nicht der AfD. Mögen einige ihrer Anhänger diesen Versuch auch noch so laut in die sozialen Netzwerke brüllen. Generationen von Theologen und Philosophen erkennen den Islam als eine Religion an. Ernsthafte Zweifel an diesem Status gibt es jenseits der Gleichsetzung mit Islamismus und damit verbundenen, selbst-referenziellen Argumenten nicht.  Die Problematik des unscharfen Religionsbegriffs befreit die Verfechter von “Der Islam ist keine Religion” nicht von dem Vorwurf, dass sie hier eine propagandistische Neudefinition anstreben, die letztlich darauf hinaus läuft, den grundgesetzlichen Schutz des freien Glaubensbekenntnis auszuhebeln.

Diskussionskultur in sozialen Medien

Gefühlt ist dieses Thema ein Dauerbrenner. Die Initiative #ichbinhier wurde zuletzt für ihren Einsatz für eine sachliche Diskussion auf Facebook mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Das Problem ist ein ernst zu nehmendes. Denn in den Kommentarspalten großer Medien geht es wüst zu. Bewusste Provokationen rufen reflexartige Grabenkämpfe zwischen Fraktionen hervor, die sich insbesondere dadurch hervortun, den jeweils anderen in Worthülsen-Schubladen zu stecken. Wer (unabhängig vom eigenen Standpunkt) zur Mäßigung aufruft, ist per se ein Gutmensch. Wer ein bisschen kontrovers argumentiert, mindestens ein verkappter irgendwas-radikaler. Linke gegen Rechte, Christen gegen Moslems, Deutsche gegen Ausländer, Wessis gegen Ossis…

Bereitwillig entziehen sich die Beteiligten einer Sachdiskussion und wetteifern um die beste Rhetorik, die fehlerfreisten Formulierungen oder die schaurigsten Unterstellungen. Dabei geht ein entscheidender Pfeiler der öffentlichen Debatte unter. Wir müssen als Gesellschaft wieder verstehen, wie wir uns auch im Dissens konstruktiv austauschen können. Nur so können wir einen funktionierenden Meinungspluralismus erhalten, der letztlich auf allen Ebenen des Zusammenlebens in einer Gesellschaft erforderlich ist.  Eine persönliche Distanzierung von Meinungen ist dadurch nicht ausgeschlossen, aber sie erfolgt mit dem nötigen Respekt für andere und ohne einen totalitären Wahrheitsanspruch. “Verstehen, ohne einverstanden zu sein”. Das ist auch gar nicht so schwierig, wenn wir anderen Leuten auch eine komplett gegenteilige Meinung zugestehen. Und nicht mit bequemen Schubladen den eigentlichen Inhalten aus dem Weg gehen.